Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 342.99 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 219.54 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

vom 25.03.2021 um 08:35 Uhr 164.53 Punkte
Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 14.06.2021 um 02:51 Uhr 150.63 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Russland und die europäische Sicherheit

vom 01.03.2021 um 11:41 Uhr 143.92 Punkte
Russland und die europäische Sicherheit Redaktion Blättchen 1 März, 2021 - 12:41 Wilfried Schreiber Das Blättchen Europa I

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 20.05.2021 um 02:45 Uhr 139.91 Punkte
Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 131.09 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Neuer Lagebericht zu Syrien: Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg

vom 30.03.2020 um 12:46 Uhr 127.71 Punkte
Das Auswärtige Amt hat uns einen neuen Lagebericht zu Syrien herausgegeben. Er zeigt, wie schlimm die Lage vor Ort ist – und dass Abschiebungen nach Syrien gegen Menschenrechte verstoßen würden. Die Menschenrechtslage in S

Kein Krieg gegen den Iran! No War on Iran

vom 04.01.2020 um 15:05 Uhr 124.2 Punkte
Kein Krieg gegen den Iran! No War on Iran Reden azad 4. Januar 2020 - 15:05 Am 04.01.2019 fand in Berlin eine Demo statt, die sich gegen den drohenden Krieg der USA gegen den Iran stellte. Hi

Gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs zur Nuklearvereinbarung mit Iran, 14. Januar 2020

vom 14.01.2020 um 11:52 Uhr 120.25 Punkte
Wir, die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs haben, mit unseren europäischen Partnern, grundlegende gemeinsame sicherheitspolitische Interessen. Zu diesen gehört die Aufrechterhaltung des Nic

Gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs zur Nuklearvereinbarung mit Iran

vom 14.01.2020 um 11:52 Uhr 120.25 Punkte
Wir, die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs haben, mit unseren europäischen Partnern, grundlegende gemeinsame sicherheitspolitische Interessen. Zu diesen gehört die Aufrechterhaltung des Nic

Corona-Krise: Wir veröffentlichen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

vom 22.03.2020 um 23:51 Uhr 119.07 Punkte
Mit einem weitreichenden Gesetz will der Bund zusätzliche Befugnisse in der Corona-Krise erhalten. Wir dokumentieren den ersten Gesetzentwurf, der auch die Möglichkeit zur Handy-Ortung vorsah. Jens Spahn wollte per Gesetz eine umfassende Handy-Ortung ermöglichen Foto-Credit: Brasilianische Nachrichtenagentur, CC BY 3.0 BR