1. Nachrichten >
  2. Pressemitteilungen
EnglishFrenchGermanItalianPortugueseRussianSpanish
Anzeige

Pressemitteilungen


Suchen

News RSS Quellen: 5x
News Kategorien unterhalb von Pressemitteilungen: 0x
News RSS Feeds dieser Pressemitteilungen Kategorie: RSS Feed Pressemitteilungen
Download RSS Feed App für Windows 10 Store (Leider gibt es nicht mehr viele Extensions mit welchen Sie RSS-Feeds in einer Software abonieren können. Der Browser Support für RSS-Feeds wurde eingestellt (Firefox,Chrome).

Eigene Webseite / Blog / Quelle hinzufügen

Seitennavigation

Seite 1 von 47 Seiten (Bei Beitrag 1 - 35)
1.629x Beiträge in dieser Kategorie

Nächste 2 Seite | Letzte Seite

[ 2 ] [ 3 ] [ 4 ] [ 5 ] [ 6 ] [ 7 ] [ 8 ] [ 9 ] [ 10 ] [ 11 ]

Gastgewerbeumsatz im 1. Halbjahr 2019 real um 0,5 % höher als im 1. Halbjahr 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im 1. Halbjahr 2019 real (preisbereinigt) 0,5 % mehr um als im 1. Halbjahr 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nominal (nicht preisbereinigt) ein Plus von 2,7 %.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Erbschaft- und Schenkungsteuer 2018 auf 6,7 Milliarden Euro gestiegen

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Jahr 2018 haben die Finanzverwaltungen in Deutschland Vermögensübertragungen durch Erbschaften und Schenkungen in Höhe von 84,7 Milliarden Euro veranlagt. Das steuerlich berücksichtigte geerbte und geschenkte Vermögen fiel damit um 12,7 % gegenüber dem Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer allerdings um 6,2 % auf 6,7 Milliarden Euro und erreichte fast wieder den Höchststand des Jahres 2016 (6,8 Milliarden Euro). Dabei entfielen auf die Erbschaftsteuer 5,7 Milliarden Euro (+13 %) und auf die Schenkungsteuer 1 Milliarde Euro (-20,8 %).
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Weniger Inobhutnahmen wegen unbegleiteter Einreise, mehr wegen Kindesmisshandlung

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Jahr 2018 führten die Jugendämter in Deutschland rund 52 600 vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Inobhutnahmen) durch. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das knapp 8 800 Fälle weniger als im Vorjahr (-14 %). Hauptgrund für diese Entwicklung ist der deutliche Rückgang an Inobhutnahmen von unbegleitet eingereisten Minderjährigen aus dem Ausland um rund 10 300 Fälle (-46 %). Gleichzeitig gab es mehr Schutzmaßnahmen aus anderen Gründen, insbesondere wegen körperlicher und/oder psychischer Kindesmisshandlung: 2018 wurden deswegen über 1 200 Inobhutnahmen mehr durchgeführt als im Vorjahr (+25 %).
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im Juni 2019: +1,1 % zum Vorjahresmonat

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Ende Juni 2019 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Beschäftigten gegenüber Juni 2018 um 61 000 zu (+1,1 %). 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im Juni 2019: +1,1 % zum Vorjahresmonat

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Ende Juni 2019 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Beschäftigten gegenüber Juni 2018 um 61 000 zu (+1,1 %). 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Genehmigte Wohnungen im 1. Halbjahr 2019: -2,3 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im 1. Halbjahr 2019 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 164 600 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 2,3 % weniger als im 1. Halbjahr 2018. Die Genehmigungen galten sowohl für neue Gebäude als auch für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Genehmigte Wohnungen im 1. Halbjahr 2019: -2,3 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im 1. Halbjahr 2019 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 164 600 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 2,3 % weniger als im 1. Halbjahr 2018. Die Genehmigungen galten sowohl für neue Gebäude als auch für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

15. August 2019 | Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung als „faktischer Leiter“ einer nicht angemeldeten Versammlung

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundesverfassungsgericht.de Direktlink direkt öffnen

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers nicht zur Entscheidung angenommen, der aufgrund der tatsächlichen Ausübung der Leitungsfunktion bei einer nicht angemeldeten öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel nach § 26 Nr. 2 VersammlG schuldig gesprochen worden war. Zur Begründung hat sie insbesondere angeführt, dass die Gesetzesauslegung der Fachgerichte, der zufolge auch der „faktische Leiter“ einer nicht angemeldeten Versammlung als tauglicher Täter nach § 26 Nr. 2 VersammlG angesehen werden kann, weder gegen das strafrechtliche Analogieverbot noch gegen das Schuldprinzip verstößt. Die Entscheidungen im konkreten Fall sind auch mit der Versammlungsfreiheit vereinbar, da der Gefahr einer – vom Gesetzgeber nicht gewollten – Sanktionierung der bloßen Teilnahme an einer nicht angemeldeten Versammlung durch eine restriktive Auslegung der Rechtsfigur des „faktischen Versammlungsleiters“ Rechnung getragen worden ist.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Vor 100 Jahren: Friedrich Ebert als erster Reichspräsident vereidigt

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundestag.de Direktlink direkt öffnen

Vor 100 Jahren, am Donnerstag, 21. August 1919, wurde Friedrich Ebert (1871-1925) als erster Reichspräsident der Weimarer Republik vor der Weimarer Nationalversammlung auf die von ihr geschaffene neue Verfassung vereidigt. Die verfassunggebende Versammlung war zu diesem Anlass am Nachmittag um 17 Uhr zu ihrer 86. Sitzung im Weimarer Nationaltheater zusammengekommen. Die Verfassung des Deutschen Reichs war nach ihrer Verabschiedung am 31. Juli 1919 am 14. August in Kraft getreten. Ebert, der bereits am 11. Februar 1919 mit 277 von 328 gültigen Stimmen (abgegebene Stimmen 379) nach dem „Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt“ von der Weimarer Nationalversammlung zum ersten Reichspräsidenten gewählt worden war, leistete nun den in Artikel 42 vorgesehen offiziellen Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ „Für Freiheit, Recht und soziale Wohlfahrt!“ Nach seiner Vereidigung erklärte er: „Das Wesen unserer Verfassung soll vor allem Freiheit sein, Freiheit für alle Volksgenossen. Aber jede Freiheit, an der mehrere teilnehmen, muss ihre Satzung haben. Diese haben Sie geschaffen; gemeinsam wollen wir sie festhalten. Aus Ihrem Vertrauen bin ich an die erste Stelle im Deutschen Reich gestellt worden, in Ihre Hand habe ich das Gelöbnis abgelegt, die von Ihnen für das deutsche Volk geschaffene Verfassung treu zu wahren. Ihr Vertrauen wird mir die Kraft geben, immer der Erste zu sein, wenn es gilt, Bekenntnis und Zeugnis abzulegen für den neuen Lebensgrundsatz des deutschen Volkes: Für Freiheit, Recht und soziale Wohlfahrt!“ Der überzeugte Demokrat war stets für eine freiheitlich demokratische Grundordnung eingetreten. Nach dem Ende des ersten Weltkrieges und dem Untergang der Monarchie war er in der Zeit der Novemberrevolution von 1918 für kurze Zeit Reichskanzler. Als Vorsitzender des Rats der Volksbeauftragten hatte er sich für die Wahl einer demokratischen verfassunggebenden Nationalversammlung eingesetzt und gegen eine Räterepublik nach sowjetischem Vorbild ausgesprochen. „Der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes“ Als Reichspräsident verstand sich der engagierte Sozialdemokrat als Beauftragter des gesamten Volkes. Bei seinem Amtsantritt im Februar gelobte der langjährige SPD-Vorsitzende: „Mit allen meinen Kräften und mit voller Hingabe werde ich mich bemühen, mein Amt gerecht und unparteilich zu führen, niemand zuliebe und niemand zuleide. Ich gelobe, dass ich die Verfassung der Deutschen Republik getreulich beachten und schützen werde. Ich will und werde als der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes handeln, nicht als Vormann einer einzigen Partei. Der gelernte Sattler bekannte aber auch, „dass ich ein Sohn des Arbeiterstandes bin, aufgewachsen in der Gedankenwelt des Sozialismus, und dass ich weder meinen Ursprung noch meine Überzeugung jemals zu verleugnen gesonnen bin“. Vereidigung durch den Präsidenten der Nationalversammlung Der Präsident der Nationalversammlung Dr. Constantin Fehrenbach (1852-1926) würdigte Ebert als treuen Freund des arbeitsamen Volkes, als Hort des Vaterlandes, dem ein dornenvolles Amt in der schwersten Zeit des Vaterlandes auf die Schultern gelegt wurde. „Aber mit ruhigem Gewissen können Sie jede Schuld und Verantwortung an der trostlosen Lage des Reichs ablehnen. Sie suchten Fortschritt, Freiheit und soziale Wohlfahrt nur in ruhiger Entwicklung zu erreichen.“ Gleichzeitig sprach er seine Überzeugung aus, dass Ebert, das durch die Volksvertreter in ihn gesetzte Vertrauen erfüllen werde. Mit der Vereidigung des Reichspräsidenten neigte sich auch die Zeit der Nationalversammlung in Weimar ihrem Ende entgegen. Die nächsten Sitzungen der Nationalversammlung fanden nicht mehr in Weimar sondern in Berlin statt. Ab dem 30. September tagte die Volksvertretung im renovierten Berliner Reichstag. Abschied von Weimar Nicht ohne eine gewisse Wehmut verabschiedete sich der Präsident der Nationalversammlung von Weimar: „Wir sind vor mehr als einem halben Jahre der Großstadt und ihren Gefahren aus dem Wege gegangen und haben für unsere Arbeit das kleine, aber jedem Deutschen ans Herz gewachsene Weimar auserlesen, als eine Stätte, in der von jeher die Werke des Friedens blühten, die Offenbarungen hoher geistiger Kultur ihre Erstehung feierten. Hier hatte Herder den Stimmen der Völker in Liedern gelauscht, hier suchte der große Lebenskünstler Goethe in olympischer Ruhe und abgeklärter Gelassenheit der politischen Wirren Herr zu werden, während sein Genius das deutsche Volk mit unsterblichen Gaben beschenkte. Hier verzehrte sich die dramatische Gestaltungskraft, der ideale Schwung, der glühende Patriotismus unseres Schiller in jenen schwülen Tagen um die Wende des vorigen Jahrhunderts. Nach diesem Weimar zog es uns hin, und etwas durften wir dabei auch denken an die freundliche Lage der Stadt und ihrer waldreichen Umgebung und an die Schönheit ihres Erholung spendenden Parkes. Was wir von Weimar erhofften, haben wir gefunden, und unser Abschied vollzieht sich nicht ohne eine gewisse Wehmut.“ „Mit herzlichen Dank für die erwiesene Gastfreundschaft“ verabschiedete er sich von „dieser würdigen Stadt und dem schönen Thüringen“. Verlängerung der Amtszeit bis 1925 Nach den Reichstagswahlen vom 6. Juni 1920 trat der Reichstag an die Stelle der Nationalversammlung. Die Amtszeit des aufgrund des Gesetzes über die vorläufige Reichsgewalt gewählten Reichspräsidenten endet nach Artikel 180 der Weimarer Reichsverfassung mit dem Amtsantritt des ersten nach der Verfassung gewählten Reichspräsidenten. Der neue Präsident sollte nach Artikel 41 der neuen Verfassung vom deutschen Volke gewählt werden. Die Wahl des Reichspräsidenten wurde jedoch aufgrund innenpolitischer Unruhen immer wieder verschoben. Am 24. Oktober 1922 verabschiedete der Reichstag deshalb mit den Stimmen von SPD, Deutscher Demokratischer Partei (DDP), Zentrum, Deutscher Volkspartei (DVP) und Bayerischer Volkspartei (BVP) ein Gesetz zur Änderung des Artikels 180 der Reichsverfassung, um die Amtszeit des Reichspräsidenten bis zum 30. Juni 1925 zu verlängern. Amt in schwieriger Zeit Als Gegengewicht zum Reichstag war der Reichspräsident mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Er konnte den Reichstag auflösen, nach Artikel 48 der Verfassung bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit den Ausnahmezustand verhängen und Notverordnungen erlassen. Der Reichskanzler und auf dessen Vorschlag die Reichsminister wurden vom Reichspräsidenten ernannt und entlassen. Eine Bestätigung durch den Reichstag war nicht erforderlich. Der Reichskanzler und die Reichsminister waren jedoch in ihrer Amtsführung vom Vertrauen des Reichstages abhängig und mussten zurücktreten, wenn ihnen das Vertrauen entzogen wurde. Während seiner Amtszeit musste Ebert nicht nur zahlreichen Krisen wie dem Kapp-Lüttwitz-Putsch (1920), der Ermordung des Finanzministers Matthias Erzberger (1921) und des Außenministers Dr. Walther Rathenau (1922) oder 1923 der Besetzung des Ruhrgebiets und der Hyperinflation begegnen. Elf Regierungskoalitionen zerbrachen, er war auch zahlreichen Beleidigungen und Verleumdungen ausgesetzt. Friedrich Ebert starb am 28. Februar 1925 in Berlin aufgrund einer Blinddarmentzündung im Alter von 54 Jahren. Er wurde in seiner Geburtsstadt Heidelberg beerdigt. Auf dem Grabstein steht sein Leitsatz: „Des Volkes Wohl ist meiner Arbeit Ziel.“ (klz/15.08.2019)
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Vor 100 Jahren: Friedrich Ebert als erster Reichspräsident vereidigt

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundestag.de Direktlink direkt öffnen

Vor 100 Jahren, am Donnerstag, 21. August 1919, wurde Friedrich Ebert (1871-1925) als erster Reichspräsident der Weimarer Republik vor der Weimarer Nationalversammlung auf die von ihr geschaffene neue Verfassung vereidigt. Die verfassunggebende Versammlung war zu diesem Anlass am Nachmittag um 17 Uhr zu ihrer 86. Sitzung im Weimarer Nationaltheater zusammengekommen. Die Verfassung des Deutschen Reichs war nach ihrer Verabschiedung am 31. Juli 1919 am 14. August in Kraft getreten. Ebert, der bereits am 11. Februar 1919 mit 277 von 328 gültigen Stimmen (abgegebene Stimmen 379) nach dem „Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt“ von der Weimarer Nationalversammlung zum ersten Reichspräsidenten gewählt worden war, leistete nun den in Artikel 42 vorgesehen offiziellen Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ „Für Freiheit, Recht und soziale Wohlfahrt!“ Nach seiner Vereidigung erklärte er: „Das Wesen unserer Verfassung soll vor allem Freiheit sein, Freiheit für alle Volksgenossen. Aber jede Freiheit, an der mehrere teilnehmen, muss ihre Satzung haben. Diese haben Sie geschaffen; gemeinsam wollen wir sie festhalten. Aus Ihrem Vertrauen bin ich an die erste Stelle im Deutschen Reich gestellt worden, in Ihre Hand habe ich das Gelöbnis abgelegt, die von Ihnen für das deutsche Volk geschaffene Verfassung treu zu wahren. Ihr Vertrauen wird mir die Kraft geben, immer der Erste zu sein, wenn es gilt, Bekenntnis und Zeugnis abzulegen für den neuen Lebensgrundsatz des deutschen Volkes: Für Freiheit, Recht und soziale Wohlfahrt!“ Der überzeugte Demokrat war stets für eine freiheitlich demokratische Grundordnung eingetreten. Nach dem Ende des ersten Weltkrieges und dem Untergang der Monarchie war er in der Zeit der Novemberrevolution von 1918 für kurze Zeit Reichskanzler. Als Vorsitzender des Rats der Volksbeauftragten hatte er sich für die Wahl einer demokratischen verfassunggebenden Nationalversammlung eingesetzt und gegen eine Räterepublik nach sowjetischem Vorbild ausgesprochen. „Der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes“ Als Reichspräsident verstand sich der engagierte Sozialdemokrat als Beauftragter des gesamten Volkes. Bei seinem Amtsantritt im Februar gelobte der langjährige SPD-Vorsitzende: „Mit allen meinen Kräften und mit voller Hingabe werde ich mich bemühen, mein Amt gerecht und unparteilich zu führen, niemand zuliebe und niemand zuleide. Ich gelobe, dass ich die Verfassung der Deutschen Republik getreulich beachten und schützen werde. Ich will und werde als der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes handeln, nicht als Vormann einer einzigen Partei. Der gelernte Sattler bekannte aber auch, „dass ich ein Sohn des Arbeiterstandes bin, aufgewachsen in der Gedankenwelt des Sozialismus, und dass ich weder meinen Ursprung noch meine Überzeugung jemals zu verleugnen gesonnen bin“. Vereidigung durch den Präsidenten der Nationalversammlung Der Präsident der Nationalversammlung Dr. Constantin Fehrenbach (1852-1926) würdigte Ebert als treuen Freund des arbeitsamen Volkes, als Hort des Vaterlandes, dem ein dornenvolles Amt in der schwersten Zeit des Vaterlandes auf die Schultern gelegt wurde. „Aber mit ruhigem Gewissen können Sie jede Schuld und Verantwortung an der trostlosen Lage des Reichs ablehnen. Sie suchten Fortschritt, Freiheit und soziale Wohlfahrt nur in ruhiger Entwicklung zu erreichen.“ Gleichzeitig sprach er seine Überzeugung aus, dass Ebert, das durch die Volksvertreter in ihn gesetzte Vertrauen erfüllen werde. Mit der Vereidigung des Reichspräsidenten neigte sich auch die Zeit der Nationalversammlung in Weimar ihrem Ende entgegen. Die nächsten Sitzungen der Nationalversammlung fanden nicht mehr in Weimar sondern in Berlin statt. Ab dem 30. September tagte die Volksvertretung im renovierten Berliner Reichstag. Abschied von Weimar Nicht ohne eine gewisse Wehmut verabschiedete sich der Präsident der Nationalversammlung von Weimar: „Wir sind vor mehr als einem halben Jahre der Großstadt und ihren Gefahren aus dem Wege gegangen und haben für unsere Arbeit das kleine, aber jedem Deutschen ans Herz gewachsene Weimar auserlesen, als eine Stätte, in der von jeher die Werke des Friedens blühten, die Offenbarungen hoher geistiger Kultur ihre Erstehung feierten. Hier hatte Herder den Stimmen der Völker in Liedern gelauscht, hier suchte der große Lebenskünstler Goethe in olympischer Ruhe und abgeklärter Gelassenheit der politischen Wirren Herr zu werden, während sein Genius das deutsche Volk mit unsterblichen Gaben beschenkte. Hier verzehrte sich die dramatische Gestaltungskraft, der ideale Schwung, der glühende Patriotismus unseres Schiller in jenen schwülen Tagen um die Wende des vorigen Jahrhunderts. Nach diesem Weimar zog es uns hin, und etwas durften wir dabei auch denken an die freundliche Lage der Stadt und ihrer waldreichen Umgebung und an die Schönheit ihres Erholung spendenden Parkes. Was wir von Weimar erhofften, haben wir gefunden, und unser Abschied vollzieht sich nicht ohne eine gewisse Wehmut.“ „Mit herzlichen Dank für die erwiesene Gastfreundschaft“ verabschiedete er sich von „dieser würdigen Stadt und dem schönen Thüringen“. Verlängerung der Amtszeit bis 1925 Nach den Reichstagswahlen vom 6. Juni 1920 trat der Reichstag an die Stelle der Nationalversammlung. Die Amtszeit des aufgrund des Gesetzes über die vorläufige Reichsgewalt gewählten Reichspräsidenten endet nach Artikel 180 der Weimarer Reichsverfassung mit dem Amtsantritt des ersten nach der Verfassung gewählten Reichspräsidenten. Der neue Präsident sollte nach Artikel 41 der neuen Verfassung vom deutschen Volke gewählt werden. Die Wahl des Reichspräsidenten wurde jedoch aufgrund innenpolitischer Unruhen immer wieder verschoben. Am 24. Oktober 1922 verabschiedete der Reichstag deshalb mit den Stimmen von SPD, Deutscher Demokratischer Partei (DDP), Zentrum, Deutscher Volkspartei (DVP) und Bayerischer Volkspartei (BVP) ein Gesetz zur Änderung des Artikels 180 der Reichsverfassung, um die Amtszeit des Reichspräsidenten bis zum 30. Juni 1925 zu verlängern. Amt in schwieriger Zeit Als Gegengewicht zum Reichstag war der Reichspräsident mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Er konnte den Reichstag auflösen, nach Artikel 48 der Verfassung bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit den Ausnahmezustand verhängen und Notverordnungen erlassen. Der Reichskanzler und auf dessen Vorschlag die Reichsminister wurden vom Reichspräsidenten ernannt und entlassen. Eine Bestätigung durch den Reichstag war nicht erforderlich. Der Reichskanzler und die Reichsminister waren jedoch in ihrer Amtsführung vom Vertrauen des Reichstages abhängig und mussten zurücktreten, wenn ihnen das Vertrauen entzogen wurde. Während seiner Amtszeit musste Ebert nicht nur zahlreichen Krisen wie dem Kapp-Lüttwitz-Putsch (1920), der Ermordung des Finanzministers Matthias Erzberger (1921) und des Außenministers Dr. Walther Rathenau (1922) oder 1923 der Besetzung des Ruhrgebiets und der Hyperinflation begegnen. Elf Regierungskoalitionen zerbrachen, er war auch zahlreichen Beleidigungen und Verleumdungen ausgesetzt. Friedrich Ebert starb am 28. Februar 1925 in Berlin aufgrund einer Blinddarmentzündung im Alter von 54 Jahren. Er wurde in seiner Geburtsstadt Heidelberg beerdigt. Auf dem Grabstein steht sein Leitsatz: „Des Volkes Wohl ist meiner Arbeit Ziel.“ (klz/15.08.2019)
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2019 um 0,1% gegenüber dem Vorquartal gesunken

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Das reale (preisbereinigte) Bruttoinlandsprodukt in Deutschland war im 2. Quartal 2019 saison- und kalenderbereinigt um 0,1 % niedriger als im 1. Quartal 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich die deutsche Wirtschaftsleistung somit etwas abgeschwächt. Im 1. Quartal 2019 hatte es noch einen Anstieg von 0,4 % zum 4. Quartal 2018 gegeben.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Bundestag berät im September den Haushalt für 2020

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundestag.de Direktlink direkt öffnen

Die nächste Sitzung des Bundestages findet planmäßig am Dienstag, 10. September, statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird dann das Haushaltsgesetz 2020 einbringen, das vier Tage lang in erster Lesung beraten wird. Der Regierungsentwurf sieht Ausgaben von knapp 360 Milliarden Euro vor, das sind knapp 3,4 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Eine Nettokreditaufnahme soll es nicht geben, die „schwarze Null“ also fortgeschrieben werden. Der Haushalt soll am 29. November verabschiedet werden.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Großhandelspreise im Juli 2019: -0,1 % gegenüber Juli 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Juli 2019 um 0,1 % niedriger als im Juli 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahr im Juni 2019 bei +0,3 % und im Mai 2019 bei +1,6 % gelegen. Im Vormonatsvergleich sanken die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Juli 2019 um 0,3 %.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Verbraucherpreise Juli 2019: +1,7 % gegenüber Juli 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Juli 2019 um 1,7 % höher als im Juli 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, zog damit die Inflationsrate − gemessen am Verbraucherpreisindex (VPI) – leicht an (Juni 2019: +1,6 %). Im Vergleich zum Vormonat Juni 2019 stieg der Verbraucherpreisindex im Juli 2019 um 0,5 %.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

125 Jahre Papiertaschentuch: Produktion 2018 auf Höchststand

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Der Siegeszug des Papiertaschentuchs begann vor 125 Jahren: Am 14. August 1894 erhielt die Göppinger Papierfabrik G. Krum in Berlin das Patent für ein Einweg-Papiertaschentuch. Was leicht in der Tasche wiegt, ist wirtschaftlich bedeutend: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2018 in Deutschland 148 000 Tonnen Papiertaschentücher produziert. Das entspricht einem Produktionswert von 254 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr stieg die inländische Produktion von Taschen- und Abschminktüchern aus Papier, Papierhalbstoff oder Zellstoffwatte um 10,7 % auf ihren aktuellen Höchststand.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Jugenderwerbslosigkeit in Ost und West auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren waren 2018 so selten erwerbslos wie noch nie im wiedervereinigten Deutschland. Das teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August mit. Die Erwerbslosenquote in dieser Altersgruppe betrug in Gesamtdeutschland 6,2 %. In den neuen Bundesländern lag sie bei 8,6 %, im früheren Bundesgebiet bei 5,8 %. Die Höchststände der Jugenderwerbslosigkeit waren im Jahr 2005 zu verzeichnen, nach einer mehrjährigen Stagnationsphase der Wirtschaft. Damals lag die Erwerbslosigkeit in Deutschland unter den 15- bis 24-Jährigen bei 15,2 %.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

„Disinformation Wars in Central and Eastern Europe“

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bpb.de Direktlink direkt öffnen

Konferenz der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zum Thema Desinformation in Mittel- und Osteuropa, 30.–31. August 2019, dbb forum berlin, 10117 Berlin, Friedrichstr. 169
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Mai 2019: 3,3 % mehr Unternehmensinsolvenzen als im Mai 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Mai 2019 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 670 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,3 % mehr als im Mai 2018. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Umsatz im Bauhauptgewerbe im Mai 2019: +9,8 % zum Mai 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Mai 2019 waren die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 9,8 % höher als im Mai 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, stieg außerdem die Zahl der Beschäftigten um 2,2 % gegenüber dem Vorjahresmonat. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Deutsche Exporte im Juni 2019: -8,0 % zum Juni 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Juni 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 106,1 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 89,3 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Juni 2019 um 8,0 % und die Importe um 4,4 % niedriger als im Juni 2018. Kalender- und saisonbereinigt sanken die Exporte gegenüber dem Vormonat Mai 2019 um 0,1 %, die Importe nahmen hingegen um 0,5 % zu.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Inlandstourismus im 1. Halbjahr 2019: 3,8 % mehr Übernachtungen

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im 1. Halbjahr 2019 gab es in den in Deutschland 222,4 Millionen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 3,8 % gegenüber dem 1. Halbjahr 2018. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

8. August 2019 | Erfolglose Verfassungsbeschwerde der NPD gegen Zahlungsverpflichtungen nach dem Parteiengesetz

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundesverfassungsgericht.de Direktlink direkt öffnen

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats eine Verfassungsbeschwerde der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) nicht zur Entscheidung angenommen, mit der diese sich gegen die Auferlegung von Zahlungsverpflichtungen wegen unrichtiger Angaben in ihrem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 und diese bestätigende Gerichtsentscheidungen gewandt hatte. Zur Begründung hat die Kammer angeführt, dass sich dem Vorbringen der Beschwerdeführerin eine Verfassungswidrigkeit der maßgeblichen Norm des Parteiengesetzes, die Sanktionszahlungen in Höhe des zweifachen des den unrichtigen Angaben entsprechenden Betrages vorsieht, nicht entnehmen lässt. Auch war nicht hinreichend substantiiert dargetan, dass die Anwendung der Vorschriften des Parteiengesetzes durch das Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfassung verstieße.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Fleischproduktion im 1. Halbjahr 2019 um 2,6 % gesunken

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

In den ersten sechs Monaten 2019 wurden in den gewerblichen Schlachtbetrieben in Deutschland 29,4 Millionen Schweine, Rinder, Schafe, Ziegen und Pferde geschlachtet. Einschließlich des Geflügels produzierten die Schlachtbetriebe 3,9 Millionen Tonnen Fleisch. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm die Fleischerzeugung damit im Vergleich zum 1. Halbjahr 2018 um rund 2,6 % beziehungsweise 102 700 Tonnen ab. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Produktion im Juni 2019: -1,5 % saisonbereinigt zum Vormonat

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2019 saison- und kalenderbereinigt 1,5 % niedriger als im Vormonat. Für den Mai 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 0,1 % gegenüber April 2019 (vorläufiger Wert: +0,3 %). 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Produktion im Juni 2019: -1,5 % saisonbereinigt zum Vormonat

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2019 saison- und kalenderbereinigt 1,5 % niedriger als im Vormonat. Für den Mai 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 0,1 % gegenüber April 2019 (vorläufiger Wert: +0,3 %). 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Berufliche Bildung: 521 900 neue Azubi-Verträge im Jahr 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Jahr 2018 haben insgesamt 521 900 Personen einen neuen Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Das waren nach endgültigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 6 200 oder 1,2 % mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ist dabei ausschließlich auf neu abgeschlossene Ausbildungsverträge von Männern (+2,6 %) zurückzuführen, während die Neuabschlüsse von Frauen erneut leicht zurückgingen (-1,0 %). Damit hält der seit zehn Jahren zu beobachtende Trend, dass Frauen immer seltener eine duale Ausbildung ergreifen, weiter an. 2018 haben 25 % weniger Frauen eine duale Ausbildung begonnen als 2008. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Berufliche Bildung: 521 900 neue Azubi-Verträge im Jahr 2018

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Jahr 2018 haben insgesamt 521 900 Personen einen neuen Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Das waren nach endgültigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 6 200 oder 1,2 % mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ist dabei ausschließlich auf neu abgeschlossene Ausbildungsverträge von Männern (+2,6 %) zurückzuführen, während die Neuabschlüsse von Frauen erneut leicht zurückgingen (-1,0 %). Damit hält der seit zehn Jahren zu beobachtende Trend, dass Frauen immer seltener eine duale Ausbildung ergreifen, weiter an. 2018 haben 25 % weniger Frauen eine duale Ausbildung begonnen als 2008. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Jede zweite Person nutzt Online-Banking

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

51 % der Bevölkerung in Deutschland nutzten 2018 Online-Banking für private Zwecke. Zehn Jahre zuvor hatte dieser Anteil noch bei 33 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in privaten Haushalten weiter mitteilt, wird Online-Banking besonders von 25- bis 44-Jährigen betrieben: 2018 nutzten 78 % der Personen dieser Altersklasse das Internet zur Einsicht ihres Kontostands oder für Überweisungen. Bei den 16- bis 24-Jährigen lag der Anteil bei 50 % und bei den 45- bis 64-Jährigen bei 55 %. Dagegen nutzten nur 25 % der über 65-Jährigen Online-Banking. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Verarbeitendes Gewerbe im Juni 2019: Auftragseingang +2,5 % saisonbereinigt zum Vormonat

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2019 saison- und kalenderbereinigt um 2,5 % höher als im Vormonat. Für Mai 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 2,0 % gegenüber April 2019 (vorläufiger Wert: -2,2 %). Ohne Berücksichtigung der Großaufträge lag der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im Juni 2019 saison- und kalenderbereinigt um 0,4 % niedriger als im Vormonat.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

„Menschen im Nahen und Mitt­leren Osten ein Zei­chen der Hoff­nung geben“

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundestag.de Direktlink direkt öffnen

Eine fünfköpfige Familie lebt auf engstem Raum, in einer winzigen Wohnung von kaum 40 Quadratmetern, nahe dem Stadtzentrum von Beirut. Flüchtlinge aus Syrien. Ihr Quartier ist eng, aber sicher. Dies ist nur eines von Tausenden ähnlichen Schicksalen in der libanesischen Hauptstadt. „Die Menschen, die sich hier eingefunden haben, sind froh, dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat entkommen zu sein“, berichtet Michael Hennrich (CDU/CSU), Vorsitzender der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, von dem spontanen Ortstermin während eines Arbeitsbesuchs seiner Delegation im Libanon, Jordanien und den Palästinensergebieten im Mai. In der Flüchtlingsunterkunft Mar Elias bei Beirut Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) zufolge halten sich momentan mehr als 1,5 Millionen geflüchtete syrische Staatsbürger im Libanon auf, einem Land, das selbst nur sechs Millionen Einwohner hat. Hinzu kommt eine beträchtliche Zahl weiterer Flüchtlinge aus anderen Ländern der Region. Vor allem für Palästinenser sind im Libanon in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche provisorische Lager entstanden. In der Flüchtlingsunterkunft Mar Elias bei Beirut traf die Delegation Bewohner des Camps und sprach mit Vertretern des UNHCR. „Es ging uns darum, den Menschen ein Zeichen der Hoffnung zu geben, dass sie nicht allein sind, und den lokalen Verantwortlichen zu signalisieren, dass wir sie mit ihren Problemen nicht allein lassen“, sagt Hennrich. „Massiver Zustrom an Menschen“ Sich von der Situation der Flüchtlinge und der Flüchtlingspolitik ein Bild zu machen, sowie sich insgesamt einen Überblick über die politische Lage in den östlichen Mittelmeeranrainern und die Spannungen auf der arabischen Halbinsel zu verschaffen, war Ziel der Delegationsreise von Abgeordneten der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens des Deutschen Bundestages. Die sehr hohe Zahl an Flüchtlingen, vor allem aus Syrien, aber auch aus Palästina, die in den unmittelbaren Nachbarländern Zuflucht suchen, bleibe eine der größten Herausforderungen in der Region des Nahen und Mittleren Ostens, sagt Hennrich. Nicht nur, dass es sich dabei um individuelle Schicksale handele. Deren enorme Zahl stelle auch die Infrastrukturen und Gesellschaften der aufnehmenden Länder auf eine harte Probe. Einen solch massiven Zustrom an Menschen über einen längeren Zeitraum zu versorgen, damit seien vor allem die kleinen Länder der Region überfordert. So ächze der Libanon unter der Last, Millionen von Flüchtlingen aus der gesamten Region aufgenommen zu haben. Das Land sei nach den traumatischen Ereignissen des Bürgerkriegs und dem verheerenden Bombenanschlag auf den ehemaligen Präsidenten Hariri in erster Linie mit sich selbst beschäftigt und versuche, sich zu stabilisieren. „Im gesamten System ist weiter Druck“ „Im gesamten System ist weiter Druck“, so Hennrich über die Situation der Migration im weiteren geografischen Kontext. Die verzweifelten Menschen kommen aus Syrien nach Libanon. Von dort versuchen sie weiterzukommen, nach Europa. Für ihre Versorgung findet das UNHCR im Libanon, aber auch in Jordanien, kaum tragfähige Strukturen vor, keine belastbare Infrastruktur. Aus deutschem innenpolitischem Blickwinkel mögen die Flüchtlingszahlen zwar weiter rückläufig und das Verständnis für die Zusammenhänge und die Fluchtursachen gering sein. Aber da die Region des Nahen und Mittleren Ostens ist nach Darstellung Hennrichs nach wie vor eine Region voller politischer und kultureller Spannungen, die sich immer wieder in gewaltsamen Auseinandersetzungen entladen. Menschen würden weiterhin zum Verlassen ihrer Heimat gezwungen. Europa und Deutschland, ja die Staatengemeinschaft insgesamt, blieben da in der Verantwortung, dort zu helfen, von unmittelbarer humanitärer Hilfe bis hin zu politisch-diplomatischen Bemühungen, um zu einer Vermittlung und schließlich zu einer Lösung der Konflikte zu kommen. Betroffen seien die Konflikte zwischen Israelis und Palästinensern ebenso wie zwischen Anhängern der schiitischen und der sunnitischen Ausrichtung des Islams und zwischen den regionalen Größen Iran und Saudi-Arabien, mahnt der Außenpolitiker Hennrich. „Nahen Osten mit Flüchtlingsfrage nicht allein lassen“ Die Staatengemeinschaft müsse sich noch stärker nicht nur mit humanitärer Soforthilfe engagieren, sondern begreifen, dass die große Zahl an Flüchtlingen in den Ländern des Nahen Ostens zusätzliches Konfliktpotenzial berge. Das Thema der Flüchtlinge sei im Rahmen einer nachhaltigen, politischen Konfliktlösung im Nahen und Mittleren Osten in den Blick zu nehmen. Es müsse dabei geholfen werden, die Flüchtlinge zu integrieren oder ihnen eine Rückkehr zu ermöglichen. „Nicht nur die Menschen brauchen unsere Hilfe und eine Perspektive, sondern auch der Libanon selbst, wie die anderen Länder und ihre Gesellschaften auch. Es ist wichtig, dass wir den Libanon jetzt nicht allein lassen, sondern der Regierung unsere Unterstützung anbieten und mithelfen, Land und Leuten eine Perspektive zu geben“, fordert Hennrich. „Wir dürfen die Länder im Nahen und Mittleren Osten mit dem Flüchtlingsthema nicht allein lassen.“ Komplizierte innenpolitische Lage im Libanon Im Parlament des Libanon in Beirut hat die deutsche Delegation die Mitglieder der dortigen Freundschaftsgruppe getroffen sowie Gespräche mit Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses und des Menschenrechtsausschusses geführt. Sie wurde von Parlamentspräsident Nabih Berri empfangen. Dabei habe man sowohl die innenpolitische Lage im Libanon als auch die sicherheitspolitische Lage im Nahen und Mittleren Osten erörtert, berichtet Hennrich. Trotz eineinhalb Jahrzehnten Bürgerkrieg, des immensen Sprengstoffanschlags auf den populären Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri 2005 und weiterer politischer Attentate, trotz des Umbruchs infolge der Zedernrevolution und der vielfachen Einflussnahme von außen, vor allem durch Syrien und den Iran, sei das Land heute nicht als unsicher zu bezeichnen, urteilt Hennrich. „Religionszugehörigkeit als Vehikel zur Macht“ Sicherheit und Stabilität seien jedoch zerbrechlich und zahlreichen äußeren und inneren Bedrohungen ausgesetzt. So reichten die großen Konflikte der Region bis in die einzelnen Wohnviertel Beiruts und bis in die Hinterzimmer der Politik. Sie seien bestimmend für die Stimmung und den Kurs des Landes. Zu der unmittelbaren Nähe zu einigen der brisantesten Krisenherde der Welt und dem herausfordernden Zustrom von Flüchtlingen kämen die vielfältigen internen Spannungen, im Libanon eine komplexe Gemengelage ethnischer und religiöser Zugehörigkeiten und Partikularinteressen, die Gesellschaft und Politik durchzögen. Neben den Religionsgemeinschaften von Schiiten, Sunniten und Christen gebe es im Libanon noch 18 unterschiedliche Volksgruppen. Die Zugehörigkeit zu der einen oder anderen Gruppe wirke bis in die Politik hinein, erklärt Hennrich, ja mehr noch: „Die Religionszugehörigkeit ist im Libanon das Vehikel zur Macht“, und bei Parlamentswahlen werde in den einzelnen Vierteln traditionell nach religiöser Zugehörigkeit gewählt. „Libanon hat eine demokratisch legitimierte Regierung“ Die wichtigste Bruchlinie in der syrischen Politik verlaufe allerdings zwischen dem prosyrischen und dem antisyrischen Lager. Die jahrzehntelange Einflussnahme des großen Nachbarlandes, in dem nun selbst Bürgerkrieg herrscht, spalte die libanesische Politik, und auch der andauernde israelisch-palästinensische Konflikt polarisiere die Menschen. Was jedoch auf den ersten Blick wie ein üppiger Nährboden für Konflikte und Zerfall erscheine, habe auch immer wieder für Stabilität gesorgt. Gerade in Zeiten äußerer Gefahr und heraufziehender Krisen habe die libanesische Politik immer wieder ihren einigenden Moment erlebt und die Kraft gefunden, das Land zusammenzuhalten und aus gefährlichen Situationen herauszuführen. So habe, wegen dessen Komplexität, aber auch wegen der bisherigen Erfolgsbilanz, bislang niemand Interesse daran, am Status quo zu rütteln. Für den Libanon spreche außerdem: das Land hat momentan eine stabile, demokratisch legitimierte Regierung. „Kein Öl ins Feuer gießen“ Wenn es darum gehe, im Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern einer Einigung näherzukommen, forderten die libanesischen Verantwortlichen eine klarere Positionierung von Deutschland, auch gegenüber der israelischen Politik. Solchen Gedankenspielen oder etwa der Überlegung, einseitig Partei zu ergreifen, sei man aber entschieden entgegengetreten, erklärt Hennrich. „Wir haben unseren Gesprächspartnern klar gemacht, dass die deutsche Außenpolitik, und zwar sowohl die der Bundesregierung als auch die internationale Arbeit der Parlamentarier, gerade in dieser politisch aufgeladenen Region und angesichts der historischen Verantwortung der Bundesrepublik, weiterhin äußerst behutsam und ausgleichend vorgehen wird. Deutsche Außenpolitik ist nicht unterwegs, um Öl ins Feuer zu gießen, sondern unterwegs, um Brandherde zu löschen oder wenigstens einzudämmen“, so der Nahost-Politiker Hennrich. Weitere Gesprächsthemen im Libanon waren verfassungsrechtliche Fragen, insbesondere das Wahlrecht, Frauenrechte und Strategien der Deradikalisierung, über die die Delegation mit der Innenministerin Raya El Hassan sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft redete. Aktuelle Lage im Jemen erörtert Über die Lage im Jemen, seit 2015 einer der brisantesten Krisenherde der arabischen Halbinsel und Kristallisationspunkt der Konfliktlinien im Mittleren Osten, erhielt die Delegation von der zuständigen deutschen Botschaft, die zurzeit ein Ausweichquartier in Jordanien bezogen hat, aktuelle Informationen und Einschätzungen. Momentan herrsche dort den Informationen der Vereinten Nationen nach eine der größten humanitären Krisen weltweit. 24 Millionen Menschen der insgesamt etwa 30 Millionen Einwohner seien auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Weltorganisation warne darüber hinaus vor einer akuten Hungersnot, von der 20 Millionen Menschen betroffen sein könnten, sowie vor einem Ausbruch der Cholera. „Um politische Lösung des Konflikts bemüht“ Die deutsche Diplomatie bemühe sich intensiv um eine politische Lösung des Konflikts, bei dem es sich im Prinzip um einen Stellvertreterkrieg in dem Grundkonflikt zwischen den regionalen Großmächten Saudi-Arabien und Iran handele, die die beiden Glaubensrichtungen des Islams mit ihrer sunnitischen beziehungsweise schiitischen Anhängerschaft repräsentieren. In der jordanischen Hauptstadt Amman trafen die Deutschen außerdem mit Abgeordneten der Jordanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe des dortigen Parlaments sowie mit Mitgliedern des jordanischen Auswärtigen Ausschusses zusammen. Zu Besuch in den Palästinensischen Autonomiegebieten Dritter Schwerpunkt der Reise war ein Besuch der Palästinensischen Autonomiegebiete, wo sich die Abgeordneten zwei Tage aufhielten. „Mit unserer direkten Einreise über die Landesgrenze (am Grenzübergang Allenby-Brücke) und unserer Übernachtung in Ramallah, wo sich der Sitz der Autonomiebehörde und weitere Institutionen befinden, wollten wir ganz bewusst ein Zeichen setzen und signalisieren, dass wir die Palästinenser und ihre Selbstverwaltung ernst nehmen und nicht lediglich als ein weiterhin unvollkommenes Gebilde oder gar Anhängsel Israels betrachten“, so der Vorsitzende der Parlamentariergruppe. Das hätten die Gastgeber auch so wahrgenommen, mit denen man sich über politische, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Fragen austauschte. Gesprächspartner der Bundestagsdelegation waren neben den Kolleginnen und Kollegen der palästinensischen Legislativversammlung, dem dortigen Parlament, Angehörige der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO (Palestine Liberation Organization). Die Bundestagsabgeordneten besuchten außerdem die deutsch-palästinensische Industrie- und Handelskammer in Hebron und informierten sich über die wirtschaftlichen Perspektiven für die Palästinensergebiete sowie für deutsche Investitionen dort. Über Entwicklungsprojekte, die die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in den Autonomiegebieten im Auftrag der Bundesregierung mit palästinensischen Partnern durchführt, sprach die Delegation mit Vertretern des gemeinnützigen Bundesunternehmens. Bei der Polizeimission der Europäischen Union EUPOL COPPS (EU Police Mission in the Palestinian Territories) im Westjordanland informierten sich die Abgeordneten über den Aufbau einer funktionierenden palästinensischen Polizei und eines rechtsstaatlichen Justizsystems in Palästina. Gespräche mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen sowie der deutschen politischen Stiftungen und des Goethe-Instituts rundeten das Programm ab. Schwieriger Alltag im Schatten des Konflikts Allein die hohe Zahl der in den Palästinensergebieten engagierten internationalen, staatlichen wie privaten Akteure, die zahlreichen und hochwertigen Angebote sowohl für unmittelbare Hilfe als auch für eine langfristige Entwicklung führten nach Darstellung Hennrichs vor Augen, wie intensiv die internationalen Bemühungen um eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts weiterhin sind. Weit von einer politischen Einigung entfernt, seien auch im Alltag höchstens minimale Schritte hin zu einer Normalisierung zu beobachten, von einer Trendwende könne man nicht sprechen. Die Sicherheitslage, beispielsweise an den Checkpoints, mit denen der Zugang zu den Palästinensergebieten geregelt werde und an denen es nun einige Reiseerleichterungen gebe, bleibe angespannt. „Das Leben spielt sich irgendwie ab“ Währenddessen versuchten die Menschen vor Ort angesichts des ungelösten, ja eingefrorenen Konflikts mit dem unklaren politischen Status, den administrativen Behinderungen, den wirtschaftlichen Blockaden und den Anschlägen klarzukommen und ihren Alltag zu organisieren. „Das Leben spielt sich irgendwie ab“, so Hennrich. Zahlreiche staatliche wie private Organisationen leisteten dabei Hilfe und versuchten, den immer wieder unmittelbar vom Konfliktgeschehen betroffenen Menschen eine Perspektive zu geben. Im einzigen Kinderkrankenhaus im Westjordanland Zumindest in der Behinderteneinrichtung „Lifegate“ in Beit Jala nahe Jerusalem, die sich um Kinder und Jugendliche mit körperlicher und geistiger Behinderung kümmert, und im Caritas Baby Hospital in Bethlehem, dem einzigen Kinderkrankenhaus im Westjordanland, das jedes Jahr 50.000 Kinder ambulant und stationär behandelt, spiele der Nahostkonflikt keine Rolle. Diese Einrichtungen leisteten etwas ganz Wichtiges, indem sie den Schwächsten in der Gesellschaft unabhängig von ihrer Herkunft und Religion eine gleichwertige, umfassende Behandlung gewährten, so Hennrich, der im Bundestag auch dem Ausschuss für Gesundheit angehört. „Mit dem Besuch der Palästinensergebiete haben wir uns vor Ort einen eigenen, aktuellen Eindruck von der Lage der Dinge verschafft und gleichzeitig unseren Gastgebern signalisiert, dass wir sie mit ihren Problemen nicht im Stich lassen“, resümiert der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Nürtingen. Darüber hinaus dürfe die internationale Gemeinschaft nicht locker lassen, in dem endlos scheinenden, komplizierten Konfliktgeschehen zwischen Israel und Palästina doch zu einer politischen Einigung zu kommen. Bei allen Versuchen, sich mit dem Status quo zu arrangieren: abfinden dürfe man sich damit nicht. „Die Zwei-Staaten-Lösung, bei der neben Israel ein eigenständiger palästinensischer Staat besteht, ist trotz der zahlreichen Rückschläge der vergangenen Jahre noch realistisch. Es gibt neue Ansätze“, sagt Hennrich. Dass alle maßgeblichen internationalen Akteure weiterhin an der Idee der Zwei-Staaten-Lösung festhielten, sei ein Zeichen der Hoffnung, vor allem für die Menschen in der Region. (ll/05.08.2019)
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Ein trockener Sommer füllt die Fässer: 2018 bringt viel Wein

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im außergewöhnlich heißen und trockenen Sommer 2018 kelterten die Winzerinnen und Winzer in Deutschland deutlich mehr Wein als im Vorjahr. Aus der gesamten Weinmosternte erzeugten sie 1,03 Milliarden Liter Wein (einschließlich des in Wein umgerechneten Mosts). Damit stieg die Weinerzeugung um 38 % gegenüber dem Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Rheingauer Weinwoche vom 9. bis 18. August weiter mitteilt, dominiert Weißwein mit 66 % gegenüber Rotwein mit 34 % der Gesamtmenge (einschließlich Roséwein und Rotling). Damit hat der Rotweinanteil im Vergleich zum Vorjahr (39 %) abgenommen. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

19 Parteien - 38 Thesen - Ihre Wahl

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bpb.de Direktlink direkt öffnen

19 Parteien, 38 Thesen und die Einladung, sich mit den Positionen der politischen Parteien zu beschäftigen. Pünktlich zum Beginn der heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Sachsen startet die neueste Version des Wahl-O-Mat.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

19 Parteien - 38 Thesen - Ihre Wahl

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bpb.de Direktlink direkt öffnen

19 Parteien, 38 Thesen und die Einladung, sich mit den Positionen der politischen Parteien zu beschäftigen. Pünktlich zum Beginn der heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Sachsen startet die neueste Version des Wahl-O-Mat.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

BAföG-Statistik 2018: 727 000 Geförderte

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: destatis.de Direktlink direkt öffnen

Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland 727 000 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Das waren 55 000 Personen weniger als im Vorjahr (-7,1 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhielten 410 000 Frauen (56 %) und 317 000 Männer (44 %) BAföG-Leistungen. Von den Geförderten waren 2018 rund 209 000 Schülerinnen und Schüler und 518 000 Studierende. Die Zahl der geförderten Schülerinnen und Schüler ging im Vergleich zum Vorjahr um 7,3 % zurück, die Zahl der geförderten Studierenden fiel um 7,0 %. 
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

2. August 2019 | Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos

Zur Kategorie wechselnPressemitteilungen vom | Quelle: bundesverfassungsgericht.de Direktlink direkt öffnen

Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss die Verfassungsbeschwerden gegen sechs Vereinigungsverbote nicht zur Entscheidung angenommen. Das Verbot eines Vereins, der wissentlich Spenden an Dritte weiterleitet, die den Terrorismus unterstützen, ist ebenso verfassungsgemäß wie das Verbot von Motorrad-„Rocker“-Vereinigungen, die Mitglieder darin fördern, Strafgesetze zu verletzen. Wie schon in den Verfahren, die der Senatsentscheidung vom 13. Juli 2018 (1 BvR 1474/12 u.a.) zugrunde lagen, sind auch die hier angegriffenen Entscheidungen der zuständigen Verbotsbehörden und der Fachgerichte mit den grundrechtlichen Anforderungen vereinbar. Der Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG setzt die Verfassung selbst in Art. 9 Abs. 2 GG eine Schranke als Ausdruck einer pluralistischen, aber wehrhaften verfassungsstaatlichen Demokratie. Danach sind Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, verboten. Allerdings gilt für jeden Eingriff in die Vereinigungsfreiheit auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Lassen sich die in Art. 9 Abs. 2 GG benannten Rechtsgüter gleich wirksam durch mildere Maßnahmen schützen, gehen diese vor; sie kamen hier aber nicht in Betracht.
News Bewertung

Weiterlesen Weiterlesen

Seitennavigation

Seite 1 von 47 Seiten (Bei Beitrag 1 - 35)
1.629x Beiträge in dieser Kategorie

Nächste 2 Seite | Letzte Seite

[ 2 ] [ 3 ] [ 4 ] [ 5 ] [ 6 ] [ 7 ] [ 8 ] [ 9 ] [ 10 ] [ 11 ]