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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die FDP fordert ein Öffnungskonzept für Einrichtungen der frühkindlichen Bildung. Dies müsse... weiterlesen
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Inneres und Heimat/Antwort Die Bundesregierung hat laut ihrer Antwort auf eine FDP-Anfrage in der 19. Wahlperiode erstmals alle ihre Digitalisierungsvorhaben... weiterlesen
Inneres und Heimat/Antwort Über die Zahl der derzeit in Deutschland befindlichen Hongkong-Chinesen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort... weiterlesen
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Ausschuss Digitale Agenda/Anhörung Lob gab es von den Sachverständigen in einer Anhörung des Digitalausschusses für die Grundrichtung... weiterlesen
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Mit Gütesiegeln kann bei öffentlichen Beschaffungsstellen der Aufwand gesenkt... weiterlesen
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Recht und Verbraucherschutz/Antwort Mit der Anklage gegen die rechtsterroristische Gruppe S. befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine... weiterlesen
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Recht und Verbraucherschutz/Antwort Um Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie die Effektivität... weiterlesen
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Zu den Themen und Kosten des Rechtsstaat-Podcasts des Bundesjustizministeriums mit dem Titel "Recht so?!" nimmt die... weiterlesen
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Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Nach dem Willen der FDP sollen Unternehmen weiblicher und vielfältiger werden. In einem Antrag fordert... weiterlesen
Sport/Ausschuss Der Sportausschuss hat sich mit den Vorkommnissen um die Turn-Trainerin Gabriele Frehse am OSP Sachsen befasst. Mehrerer Turnerinnen hatten... weiterlesen
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Tourismus/Ausschuss Von den Plänen zur Errichtung eines Sicherungsfonds für Pauschalreisenden befürchten die Unternehmen eine finanzielle... weiterlesen
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Inneres und Heimat/Antrag "Keine langfristigen Grenzkontrollen" aufgrund der Covid-19-Pandemie fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag, der am Freitag... weiterlesen
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Kultur und Medien/Antrag Die Grünen drängen auf eine durchgängige Geschlechterparität im öffentlich finanzierten und geförderten... weiterlesen
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Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Einführung der Direkten Demokratie auf Bundesebene" vorgelegt, der... weiterlesen
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat sich am Mittwoch in einem Fachgespräch mit den Möglichkeiten des... weiterlesen
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Kultur und Medien/Antrag Nach dem Willen der Linken soll Kulturarbeit "fair, divers und geschlechtergerecht" gestaltet werden. In einem Antrag fordert... weiterlesen
Verkehr und digitale Infrastruktur/Anhörung Die Forderung der Linksfraktion nach Anhebung der Toleranzgrenze für den Cannabiskonsum im Straßenverkehr... weiterlesen
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Die Regierungspläne zur Änderung des Patentrechts sind bei Experten umstritten. Die Regelungen zum... weiterlesen
Inneres und Heimat/Ausschuss Der Innenausschuss hat grünes Licht zur Verlängerung der Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes gegeben.... weiterlesen
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