vom 289.11 Punkte Trotz Einschränkungen für die Informationsfreiheit will die Bundesregierung ihr Vorgehen im Umgang mit dem Zensurheberrecht nicht ändern.
Abmahnungen und Klagen wegen der Veröffentlichung steuerfinanzierter Gutachten? Kein Problem für die Bundesregierung. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der G
vom 190.09 Punkte Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar
vom 173.89 Punkte Klimaschutz: Experten raten Bundesregierung zu Tempolimit ZEIT ONLINEKlimaschutz: Regierungskommission schlägt Tempolimit auf Autobahnen vor SPIEGEL ONLINETempolimit und Spritpreise : Nächster Steuer-Hammer für Autofahrer BILDAuto – Regierungskommission erwägt Tempolimit 130 auf Autobahnen t-online.
vom 155.82 Punkte Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, über eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse ab: Recht HNS-Substanzen I: Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf zu Haftungs- und Entschädigungsfragen
vom 139.23 Punkte Klimaschutz: Regierungskommission schlägt Tempolimit auf Autobahnen vor SPIEGEL ONLINETempolimit und Spritpreise : Nächster Steuer-Hammer für Autofahrer BILDTempolimit auf Autobahnen? Kommission will zudem noch hö
vom 138.44 Punkte Tempolimit: Umwelthilfe attackiert Scheuer im Streit ums Tempolimit | Politik Merkur.deUmweltverbände verärgert: Wut über Nein zum Tempolimit BILDTempolimit auf deutschen Autobahnen: Bundesregierung mit klarer Absage &n
vom 134.61 Punkte "Legal 250 km/h ist Wahnsinn": Polizeigewerkschaft plädiert für Tempolimit n-tv NACHRICHTENKommentar: Höchste Zeit für ein Tempolimit SPIEGEL ONLINEVerkehrspolitik - Gewerkschaft der Polizei fordert Tempolimit auf
vom 133.57 Punkte Umweltministerin Schulze nach Interview in der Kritik: „Eine Frechheit“ - Bundesregierung nimmt Stellung zum Tempolimit Merkur.deAutobahnen: Regierung erteilt Tempolimit klare Absage SPIEGEL ONLINETempolimit: Bundesregierung p
vom 124.76 Punkte Debatte über Klimaschutz: Bundesregierung lehnt Tempolimit ab tagesschau.deAuf Autobahnen: Bundesregierung lehnt generelles Tempolimit ab t-online.dePolizeigewerkschaft zu Tempolimit: "Geschwindigkeit ist der Killer Nummer eins" SPIEGEL ONLINESTEFFEN SEIBERT: "Die Bundesregier
vom 122.2 Punkte Tempolimit und höhere Spritpreise: Das schlägt eine Kommission vor Derwesten.deKlimaschutz: Regierungskommission schlägt Tempolimit auf Autobahnen vor SPIEGEL ONLINETempolimit und Spritpreise: Nächster Steuerhammer für Autofahrer BILDAuto – Regierungskommission erwägt Tempolimit 130 auf Autobahnen&
vom 122.2 Punkte Klimaschutz im Verkehr: Regierungsgremium erwägt Tempolimit auf der Autobahn TagesspiegelAuto – Regierungskommission erwägt Tempolimit 130 auf Autobahnen t-online.deAuch höhere Spritsteuer geplant:Regierungskommission empfiehlt Tempolimit
vom 120.82 Punkte Sicherheit und Klimaschutz: Verbände fordern Tempolimit tagesschau.deMehr Klimaschutz und Sicherheit:Verbände bilden Allianz für Tempolimit n-tv NACHRICHTENKampf für Tempolimit: Verbände schließen Bündnis mit Umwelthilfe
