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Rüstungsexporte 2012 - Lieferungen an Korea auf Platz 1

Von thE_iNviNciblE vom

<div class="ciTeaser">Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung</div> <div> <p>Berlin: (hib/HLE) Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tats&auml;chlich erfolgten R&uuml;stungsausfuhren war im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2011 r&uuml;ckl&auml;ufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht &uuml;ber die Exportpolitik f&uuml;r konventionelle R&uuml;stungsg&uuml;ter im Jahr 2012 (<a href="http://dip.bundestag.de/btd/18/001/1800105.pdf" target="_blank" title="Drucksache 18/105 (PDF) öffnet sich in neuem Fenster">18/105</a>) hervor.</p> <p>Nach Angaben der Regierung wurden im Jahr 2012 f&uuml;r R&uuml;stungsg&uuml;ter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt etwa 4,704 Milliarden Euro erteilt. 2011 waren es rund 5,414 Milliarden Euro gewesen. Der Gesamtwert sei gegen&uuml;ber dem Vorjahr somit um etwa 710 Millionen Euro zur&uuml;ckgegangen, berichtet die Regierung. 45 Prozent der Einzelausfuhrgenehmigungen entfielen auf der EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte L&auml;nder (2011: 58 Prozent), 55 Prozent betrafen Drittl&auml;nder (2011: 42 Prozent). Den erh&ouml;hten Drittl&auml;nderanteil f&uuml;hrt die Bundesregierung unter anderem auf die Genehmigung eines Grenzsicherheitssystems im Wert von 1,1 Milliarden Euro f&uuml;r Saudi-Arabien zur&uuml;ck. Auf Entwicklungsl&auml;nder entfielen sieben Prozent aller Einzelgenehmigungen (2011: 9,3 Prozent). Den Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen f&uuml;r Ausfuhren im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern beziffert die Regierung auf rund 4,17 Milliarden Euro (2011: 5,38 Milliarden Euro).</p> <p>Der Bericht enth&auml;lt neben Angaben zu den erteilten Ausfuhrgenehmigungen bei Kriegswaffen auch die tats&auml;chlichen Ausfuhren. Ihr Wert wird f&uuml;r 2012 mit 946 Millionen Euro angegeben. 2011 waren es noch 1,285 Milliarden Euro. Der Gesamtwert ging damit gegen&uuml;ber dem Vorjahr um 339 Millionen Euro zur&uuml;ck. Wie die Regierung erl&auml;utert, fallen die Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen in der Regel auseinander, da die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr f&uuml;r eine Ausfuhr ausgenutzt werden. Der Anteil der Ausfuhren in EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte L&auml;nder belief sich auf 41 Prozent (2011: 32 Prozent). Entsprechend fiel der Anteil der Ausfuhren in Drittl&auml;nder, der 2011 bei 68 Prozent gelegen hatte, auf 59 Prozent. Hauptempf&auml;nger waren die Republik Korea mit Lieferungen im Wert von 262,5 Millionen Euro. Es folgen Lieferungen in den Irak in H&ouml;he von 125,6 Millionen Euro sowie nach Singapur (58,1 Millionen Euro). Auf diese drei L&auml;nder entfallen nach Angaben der Bundesregierung rund 80 Prozent des Gesamtvolumens der kommerziellen Kriegswaffenausfuhren an Drittl&auml;nder.</p> </div>