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Sanktionen gegen Irans Atomprogramm

Von thE_iNviNciblE vom

<div class="ciTeaser">Ausw&auml;rtiges/Antwort</div> <p>Berlin: (hib/AHE) Bei 21 von insgesamt 27 Urteilen im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen den Iran haben der Europ&auml;ische Gerichtshof beziehungsweise das Gericht der Europ&auml;ischen Union die Listung von Unternehmen annulliert (Stand April 2014). Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (<a href="http://dip.bundestag.de/btd/18/012/1801217.pdf" target="_blank" title="Drucksache 18/1217 (PDF) öffnet sich in neuem Fenster">18/1217</a>) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (<a href="http://dip.bundestag.de/btd/18/010/1801063.pdf" target="_blank" title="Drucksache 18/1063 (PDF) öffnet sich in neuem Fenster">18/1063</a>) hervor. Bei den Gerichtsurteilen handele es sich um Entscheidungen zu Einzelf&auml;llen, die jeweils eine differenzierte Betrachtung erforderten. Allgemeine Schlussfolgerungen zur Vielzahl von Einzelfallentscheidungen k&ouml;nnten nicht gezogen werden, schreibt die Bundesregierung. Weitere 44 Klagen von zumeist iranischen Unternehmen auf Annullierung der Listung seien eingereicht worden oder w&uuml;rden derzeit verhandelt.</p> <p>F&uuml;r eine weitere Lockerung beziehungsweise Aufhebungen der von den Vereinten Nationen und der EU verh&auml;ngten Sanktionen &bdquo;muss Iran vollst&auml;ndige Transparenz &uuml;ber sein Nuklearprogramm herstellen&ldquo; und die internationale Staatengemeinschaft davon &uuml;berzeugen, &bdquo;dass sein Nuklearprogramm ausschlie&szlig;lich friedlichen Zwecken dient&ldquo;, schreibt die Bundesregierung. Sie habe sich &bdquo;mit Nachdruck&ldquo; f&uuml;r Sanktionen eingesetzt, &bdquo;die zielgerichtet und angemessen&ldquo; sind und Auswirkungen auf die iranische Zivil</p>