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❈ Jemen-Krieg: Rüstungsexporte für 400 Millionen Euro - tagesschau.de

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  1. Jemen-Krieg: Rüstungsexporte für 400 Millionen Euro  tagesschau.de
  2. Trotz vereinbarten Exportstopps:Rüstungsdeals für Jemen-Allianz genehmigt  n-tv NACHRICHTEN
  3. Hintertür im Koalitionsvertrag: Regierung genehmigte Verkauf von Rüstungsgütern an Jemen-Kriegsallianz  SPIEGEL ONLINE
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Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 516.86 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Unterstützung heißt Komplizenschaft

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Unterstützung heißt Komplizenschaft Die tödliche Rolle Europas im Jemen-Krieg Bernd Drücke 3 Juli, 2019 - 16:01 Jakob Reimann Graswurzelrevoluti

Der Krieg gegen Jemens Kinder

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Der Krieg gegen Jemens Kinder Drei von fünf Kriegstoten sind unter fünf Jahren Bernd Drücke 17 Januar, 2020 - 18:29 Jakob Reimann Graswurzelrevolu

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Ohne vorherige abschließende Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen ab: Flugsicherungskosten: Zur Abstimmung steht der „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 237.68 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Steuereinnah­men von knapp 325 Milliar­den Euro er­wartet

vom 229.19 Punkte
Die Bundesregierung erwartet im Haushaltsjahr 2020 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben in Höhe von rund 325,29 Milliarden Euro, davon 324,96 Milliarden Euro aus Steuern (2019: 325,79 Milliarden Euro, davon 325,49 Euro aus Steuern).

Mittelaufwuchs im Etat von Innen­minister Seehofer

vom 222.5 Punkte
Der am Donnerstag, 10. Dezember 2020, zur abschließenden Beratung anstehende Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) im Haushalt 2021 (19/22600) sieht Ausgaben in Höhe von 18,46 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden

15,33 Milliarden Euro für Inneres, Bau und Heimat

vom 195.06 Punkte
Der am Donnerstag, 28. November 2019, auf der Tagesordnung stehende Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) im Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800, 19/18300) sieht Ausgaben in Höhe von 15,33 Milliarden

Knapp drei Milliarden Euro mehr für das Innenresort

vom 188.94 Punkte
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kann im Jahr 2021 mit Ausgaben in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) planen. Das geht aus dem im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) enthaltenen Einzelplan 06 hervor,

Bundestag stimmt über Änderung des Klima­schutzgesetzes ab

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Der Bundestag berät am Donnerstag, 24. Juni 2021, in einer einstündigen Debatte abschließend über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230). Zur Abstimmung wird der Umweltausschuss

Integration, Netzpolitik und Wohnungs­wesen im Seehofer-Etat

vom 181.42 Punkte
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kann im Jahr 2020 mit Ausgaben in Höhe von 15,33 Milliarden Euro (2019: 15,85 Milliarden Euro) planen. Die Personalausgaben machen mit 5,06 Milliarden Euro knapp ein Drittel des gesamten Etats aus (2019: 4,82