Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 24.06.2021 um 13:55 Uhr 291.46 Punkte
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Mittwoch, 23. Juni, und Donnerstag, 24. Juni 2021, über eine Vielzahl von Vorlagen entschieden: Glücksspiel: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und

Eröffnungsrede von Außenministerin Annalena Baerbock auf der 20. Konferenz der Leiterinnen und Leiter

vom 05.09.2022 um 10:05 Uhr 122.35 Punkte
Ich freue mich, dass wir heute hier gemeinsam zusammenkommen können in diesen so schwierigen Zeiten - um ein deutliches Zeichen setzen zu können, weil dieser Sommer keiner war wie in den Jahren zuvor. Diese Konferenz wird geprägt sein von dem,

Android Auto im Test: Funktionen, Apps, Auto-Hersteller, Varianten

vom 19.01.2023 um 09:01 Uhr 115.1 Punkte
Android Auto ist Googles Lösung zur Integration von Android-Smartphones in das Infotainmentsystem eines modernen PKW. Es hat das ältere Mirrorlink längst verdrängt und ist ein Konkurrent zu Carplay, mit dem Apple seine iPhones in das Auto einbindet. Wir stellen in diesem Artikel alle Aspekte und Var

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 14.06.2021 um 02:51 Uhr 113.29 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Glücksspiel: Der Bundestag entscheidet über einen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen

Wichtige Entscheidung nach unserer Klage: Niedersachsen muss Corona-Erlasse herausgeben

vom 12.05.2020 um 18:05 Uhr 107.72 Punkte
Nach unserem Antrag hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium seine Erlasse zur Corona-Krise herausgeben muss. Der Beschluss ist elementar wichtig, denn er benennt, wie wichtig öffentliche Kontrolle

Bahn/öffentlicher Nahverkehr: Das nervt wirklich jeden

vom 22.12.2022 um 10:30 Uhr 104.44 Punkte
Eigentlich sind der öffentliche Nahverkehr (Öffi) und die Bahn das perfekte Verkehrsmittel, gerade in Zeiten hoher Kraftstoffpreise. Man steht nicht im Stau und kann während der Fahrt lesen oder arbeiten oder einfach nur abschalten. Eigentlich …

Online-Impfterminvergabe in Berlin: Lieber gratis als datenschutzkonform

vom 08.09.2022 um 14:38 Uhr 101.59 Punkte
Um in kurzer Zeit hunderttausende Impftermine zu vergeben, beauftrage das Land Berlin einen privaten Anbieter – Doctolib. Dokumente, die wir mit AlgorithmWatch erstmalig veröffentlichen, zeigen Fehler, die dabei von der Verwaltung gemacht wurden

Zeit und Raum

vom 18.01.2019 um 17:10 Uhr 99.15 Punkte
Zeit und Raum Prognosen des globalen Wandels und der Überwindung des Kapitalismus [email protected]… 18 Januar, 2019 - 18:10 Wolfgang Hein PERIPHERIE

Die E-Mails des Ministers: Wir verklagen Innenminister Seehofer

vom 21.01.2020 um 08:57 Uhr 98.64 Punkte
Wenn der Innenminister einen Artikel im Internet liest und als einen Beweggrund für Regierungsentscheidungen nennt, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, was er liest. Mit einer Klage wollen wir Horst Seehofer dazu zwingen, E

Ein ewiges Hin und Her

vom 05.11.2019 um 16:08 Uhr 98.29 Punkte
Ein ewiges Hin und Her Widerstand gegen Vertreibung durch "Entwicklung" im Bewässerungsprojekt Office du Niger, Mali [email protected]… 5 November, 2019 - 17:08 Daniel Bendix

Neuer Lagebericht zu Syrien: Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg

vom 30.03.2020 um 12:46 Uhr 92.41 Punkte
Das Auswärtige Amt hat uns einen neuen Lagebericht zu Syrien herausgegeben. Er zeigt, wie schlimm die Lage vor Ort ist – und dass Abschiebungen nach Syrien gegen Menschenrechte verstoßen würden. Die Menschenrechtslage in S

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

vom 10.06.2021 um 08:15 Uhr 91.34 Punkte
Ohne Aussprache entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, über eine Reihe von Vorlagen: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland: Die Abgeordneten stimmen über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zum Protokoll vom 19. Januar